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Fahrvermittlungs-Apps Uber und UberPop in Deutschland verboten

Das Landgericht Frankfurt hat in einem einstweiligen Beschluss die Fahrtenvermittlungs-App Uber verboten. Das Verbot gilt für beide Apps „Uber“ und „UberPop“ und wurde für ganz Deutschland ausgesprochen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird ein Ordnungsgeld von 250.000,-€ festgesetzt, ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, zu vollstrecken am Direktor der Uber B.V. mit Sitz in Amsterdam, Niederlande. Verboten wird demnach, Beförderungswünsche von Fahrgästen über die Apps "Uber" und "Uber Pop" zu vermitteln, soweit dadurch eine entgeltliche Personenbeförderung mit Kraftfahrzeugen durchgeführt wird, ohne im ...
2. September 2014 von Ben Waldner

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Aufsichtsbehörde LABO verbietet Fahrdienst Uber in Berlin

Das Landesamt für Bürger und Ordnungsangelegenheiten Berlin (LABO) hat dem Fahrdienst Uber am 13. August 2014 eine Untersagungsverfügung zugestellt. Ab sofort darf Uber damit in Berlin keine Angebote mehr per Smartphone-App oder auf anderen Wegen anbieten, die gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoßen. Für jeden Fall eines Verstoßes gegen die Untersagungsverfügung wird eine Strafe von 25.000 € gegen die Verantwortlichen angedroht. Sollte die Strafe nicht einzutreiben sein, kann sogar Zwangshaft angeordnet werden. In einem Artikel der New York Times erklärt Hermann Waldner, Geschäftsführer von ...
15. August 2014 von Ben Waldner

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